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Oberlandesgericht Gera

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Als geeignete MNB wird jeder Schutz anerkannt, der aufgrund seiner Beschaffenheit geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchen Partikeln durch Husten, Niesen, Aussprache zu verringern, unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie.

Ausreichend sind daher auch selbstgenähte oder selbst hergestellte Stoffmasken, Schals und Tücher. Die MNB soll eng anliegen und gut sitzen.

Soweit Besucher bzw. Anzeichen einer Erkältung haben, in den letzten 14 Tagen Kontakt zu einem bestätigten Corona-Fall hatten, sich in den letzten 14 Tagen im Ausland aufgehalten haben oder Kontakt zu einer Person hatten, von der anzunehmen ist, dass sie Krankheitserreger aufgenommen hat, ohne krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider zu sein Ansteckungsverdächtiger , werden sie nicht eingelassen.

Hierzu erfolgt eine Befragung durch das Einlasspersonal. Eine Datenerhebung erfolgt nicht. Besucher haben sich vor der Einlasskontrolle einer Handdesinfektion zu unterziehen.

In sämtlichen Gebäuden des Justizzentrums Gera, insbesondere auch in Wartebereichen und Sitzungssälen ist der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten.

Bitte beachten Sie im Übrigen die vor Ort aushängenden Hygieneregeln. Du möchtest deinen eigenen Spieleserver Hosten? Wir zeigen dir, wie das geht!

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Danach erfolgt auch die Einteilung in Zivil- und Strafsenate. Diese Anzahl kann je nach Umfang und Schwierigkeitsgrad auf drei Richter reduziert werden.

Je nach Verfahrensart steht das Oberlandesgericht im Gerichtsaufbau an unterschiedlichen Positionen. Handelt es sich um Straf- oder Zivilrecht, ist es das Gericht zweiter Instanz zwischen dem Landgericht und dem Bundesgerichtshof.

Anders verhält es sich bei Verfahren im Familienrecht und bei Kindschaftssachen. Hier befindet sich das Oberlandesgericht als zweite Instanz zwischen dem Amtsgericht und dem Bundesgerichtshof.

Handelt es sich indes um Strafverfahren, die in der Gerichtsbarkeit des Bundes liegen, wird das Oberlandesgericht als unteres Bundesgericht tätig.

In zweiter Instanz entscheidet das Oberlandesgericht im Zivilrecht über Berufungen gegen Urteile und Beschwerden landgerichtlicher Entscheidungen.

Ferner ist es in Familiensachen als zweite Instanz zuständig, wenn gegen Urteile der Amtsgerichte Berufung oder gegen Entscheidungen Beschwerde eingelegt wird.

In zweiter Instanz handelt das Oberlandesgericht zum einen als Revisionsinstanz, wenn Revision gegen Urteile eines Strafrichters oder eines Schöffengerichts eingelegt wird oder wenn es um Berufungsurteile des Landgerichts geht.

Zum anderen handelt das Oberlandesgericht in zweiter Instanz als Beschwerdegericht, wenn gegen Entscheidungen der Strafkammern oder Strafvollstreckungskammern der Landgerichte Beschwerde erhoben wird.

Bezirk des Oberlandesgerichts: Gebiet des Freistaats Thüringen.

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Danach erfolgt auch die Einteilung in Zivil- und Strafsenate. Es bleibt bei einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten auf Bewährung wegen Rechtsbeugung. Der Gesetzesentwurf für diese Standortwahl wurde jedoch erst im Sommer ausgearbeitet und veröffentlicht. Links hinzufügen. Karte anzeigen.

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